Gericht entscheidet: Stadt Rheinfelden muss DSM-Werkfeuerwehr die Einsatzkosten zahlen

Rheinfelden | am 12.08.2012 - 08:03 Uhr | Aufrufe: 2529

Der heftige Streit zwischen der DSM-Werkfeuerwehr und der Stadt Rheinfelden sorgte in der letzten Zeit für Aufsehen (retter.tv berichtete). Dabei stand eine Frage im Vordergrund: Wenn eine Werkfeuerwehr im Schadensfall um Hilfe gerufen wird um die Öffentlichkeit zu schützen – bleibt die Wehr dann auf ihren Kosten sitzen? Nun entschied ein Gericht.

Vor gut drei Jahren hatte es in Rheinfelden in dem Recyclingunternehmen ITZ gebrannt. Die Werkfeuerwehr der Firma DSM war damals gekommen um zu Helfen. Die 40.000 Euro die der Löschschaum bei diesem Einsatz damals gekostet hat, hat die Werkfeuerwehr noch immer nicht ersetzt bekommen.

Gefahr im Verzug

Im Juni wurde der Großeinsatz der Feuerwehr bei ITZ nun vor dem Verwaltungsgericht verhandelt. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass in diesem Fall Gefahr in Verzug bestanden hatte. Der Kreisbrandmeister hatte deshalb – mit der Anforderung der Werkfeuerwehr – das Richtige veranlasst.

Die Freiwillige Feuerwehr hatte den Löschschaumeinsatz der Werkfeuerwehr von DSM eigentlich für überzogen gehalten. Stadtkommandant Gerhard Salg war überzeugt, die eigenen Mittel hätten gereicht. Doch nun trage man die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes mit, so Salg. Man wolle sich, als örtliche Feuerwehr, auch nicht mit dem Kreisbrandmeister überwerfen.

Stadt zahlt 37.000 Euro

Wie es aussieht wird die Akte in dem Streit zwischen der Stadt und der Werksfeuerwehr der Firma DSM endlich geschlossen. Die Stadt wird das Urteil des Verwaltungsgerichtes akzeptieren und die Kosten des Einsatzes – gut 37.000 Euro - übernehmen. Der Einschätzung von Hauptamtsleiter Hanspeter Schuler nach, sehe die Stadt keine Chance, erfolgreich gegen das Urteil vorzugehen.

Doch die Stadt zieht eine Lehre aus dem Urteil: Für den Brandfall müssen Verwaltungsverfügungen neu geregelt und Zuständigkeiten besser definiert werden.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.

Bild: retter.tv Archivbild

Weitere Beiträge:
Symbolbild Feuerwehr
Vor drei Jahren hatte es in Rheinfelden in dem Recyclingunternehmen ITZ gebrannt. Die Werkfeuerwehr der Firma DSM war damals gekommen um zu Helfen. Die 40.000 Euro die der Löschschaum bei diesem ... mehr
Bilder und Videos zu diesem Beitrag
Das könnte Sie auch interessieren
Tödlicher Unfall mitten in der Stadt
Ingolstadt Tragischer Unfall mitten in der Stadt: Gestern Abend gegen 17 Uhr ist der 32-jährige Beifahrer in einem Ferrari bei einer Schleuderfahrt tödlich verunglückt. Die ... mehr
am 12.04.2010 17:00
von Rebecca Lange     
Am Dienstagabend (13.04.2010) hatten die Feuerwehren im Landkreis Günzburg alle Hände voll zu tun. Mit fünf Einsätzen wurden die Feuerwehren auf Trapp gehalten. Insgesamt 6 ... mehr
am 13.04.2010 17:45
von retter.tvretter.tv user logo
Um diese Funktion zu nutzen,
müssen Sie ein registriertes Mitglied von retter.tv sein.

Sie wollen aktiv an retter.tv teilnehmen, dann melden
Sie sich jetzt kostenlos an.

weiter zur Anmeldung