THW hat keinen Anspruch auf Kostenerstattung für Einsatz bei Elbehochwasser

Niedersachsen | am 25.04.2012 - 13:25 Uhr | Aufrufe: 3217

Nach ihrem Einsatz bei dem Elbehochwasser 2006 wollte das Technische Hilfswerk (THW) eine Erstattung ihrer Kosten von den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht wies diese Forderung nun ab.

THW Hochwasser an der Elbe 2002

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Verwaltungsgericht Lüneburg sieht keinen Grund für Unterstützungsleistung an THW

Das Technische Hilfswerk (THW) versuchte zunächst für ihren Einsatz bei dem Elbehochwasser 2006 bei dem Landkreis Lüneburg eine Unterstützungsleistung von 222.000 € und bei dem Landkreis Lüchow-Dannenberg eine Kostenerstattung von rund 680.000 € geltend zu machen. Als die Landkreise die Forderungen abwiesen, reichte das THW im Dezember 2009 Zahlungsklagen beim Verwaltungsgericht Lüneburg ein. Dieses sieht jedoch keinen Grund für einen Kostenersatz.

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THW hat keinen Anspruch auf Auslagenerstattung für Einsatz bei Elbehochwasser

Jetzt hat sich das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht mit dem Thema befasst und kam zu demselben Ergebnis wie das Verwaltungsgericht Lüneburg. Da das Gesetz über das THW erst seit dem Juli 2009 eine Vorschrift über die Auslagenerstattung vorsieht, kann diese hier noch nicht angewandt werden. Somit müssen die Personal- und Sachkosten für den Einsatz beim Elbehochwasser 2006 von der Behörde getragen werden, die die Amtshilfe leistet.

Hier erfahren Sie mehr über das Gerichtsurteil, nach dem das THW keinen Anspruch auf eine Kostenerstattung für ihren Einsatz bei dem Elbehochwasser 2006 geltend machen kann.

Bild: TWH OV Schwabmünchen

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